Was sich bei Hartz IV alles ändert!

Ilona

Moderator
Teammitglied
Es gibt zu dem Thema sicherlich dutzende Meinungen und alle berufen sich auf Erfahrungen oder aber die Einstellung anderer zu dem Thema sofern man noch nicht selbst betroffen war.
Es ist doch so, wer Harz IV bezieht ist in der Regeln nicht stolz darauf udnd versucht normalerweise so schnell wie möglich einen neuen Job zu bekommen damit es fnianziel besser aussieht. natürlich gibt es leider auch immer schwarze Schafe und es ist auch klar, das dadurch schärfere Kontrollen nötig sind jedoch habe ich so manschmal das Gefühl, dass sie bei den Gesetzen nicht an die Denken, die ehrlich sind und alles dran setzen wieder zu arbeiten, denn das sid meistens die Leittragenden.
 

Lola

EF-Team
Teammitglied
Original von Lola_rennt[...] Da fällt mir wieder dieser Bild-Artikel von diesem Oberschmarotzer ein (wie hiess er doch gleich? Der hatte doch irgendwo im Ausland wie Graf Koks gelebt). Und alle haben auf die Sozialhilfeempfänger rumgeschimpft.....

Florida-Rolf hiess er - das hat mir jetzt keine Ruhe gelassen :-D
 

uschi

auf neuen Wegen
ja da klingelt was.

War das der der alles verjubelt hat und jetzt von Harthz IV lebt??Oder ist das auch wieder ein anderer?
 

Dragon82

EF-Team
Teammitglied
Florida-Rolf
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Unter dem Namen Florida-Rolf geriet ein deutscher Sozialhilfeempfänger (* um 1940) im Jahr 2003 als angeblicher „Sozialschnorrer“ in die Schlagzeilen der Boulevardpresse.


Hintergrund [Bearbeiten]
Im August 2003 berichtete die Bild-Zeitung in populistischer Weise, dass ein Mann namens Rolf J. mit der monatlich aus Deutschland überwiesenen Sozialhilfe in Miami Beach ein Appartement in unmittelbarer Strandnähe finanzierte. Dem angeblichen „Sozialschnorrer“ gab sie den Namen „Florida-Rolf“.

Der Mann war nach einer gescheiterten Ehe 1979 nach Florida gezogen und arbeitete dort als Immobilienmakler. Nach der Diagnose einer Bauchspeicheldrüsenentzündung wurde er 1985 erwerbsunfähig. Nachdem ihm ein Gutachter bestätigte, dass bei einer Rückkehr nach Deutschland eine erhöhte Suizidgefährdung bestehe, stimmte das Sozialamt seinem Wohnsitz in Florida zu und überwies ihm monatlich 1.425 Euro als angemessenen Lebensunterhalt. Die Höhe der Gesamtleistung (einschließlich Kosten der Unterkunft) belief sich nach anderen Quellen auf 1.900 Euro pro Monat.

Grundlage der Zahlungen war § 119 des Bundessozialhilfegesetzes, wonach in besonderen Notfällen auch im Ausland lebende deutsche Staatsbürger ein Anrecht auf Sozialhilfe haben. Dieses Gesetz war geschaffen worden, um sozialhilfebedürftig gewordenen Opfern des Nazi-Terrors die Rückkehr nach Deutschland zu ersparen. Zum Zeitpunkt des BILD-Artikels waren nach Angaben des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ 959 im Ausland lebende Personen sozialhilfeberechtigt.

Infolge der durch die Medien geschürten öffentlichen Empörung verabschiedete das Kabinett innerhalb kürzester Zeit auf Betreiben der Bundessozialministerin Ulla Schmidt eine Verschärfung der Richtlinien zur Zahlung von Sozialhilfe ins Ausland. Seither wird nur noch deutschen Staatsbürgern, die in ausländischen Gefängnissen einsitzen, Krankenhauspatienten, Frauen, die im Ausland um ihr Sorgerecht kämpfen sowie Überlebenden der Nazi-Diktatur der Anspruch auf Sozialhilfezahlungen ins Ausland gewährt.

Vor diesem Hintergrund kündigte der nunmehr 64-Jährige an, nach Deutschland zurückkehren und Altersrente beantragen zu wollen. Kritiker der eilig durchgesetzten Gesetzesänderung gehen davon aus, dass die Novelle in Wirklichkeit deutsche Steuerzahler zusätzlich belastet. Zum einen müsse der Staat für den Rücktransport und die Umzugskosten aufkommen. Außerdem hätten die Betroffenen in aller Regel in Deutschland höhere Zuwendungs-Ansprüche: Die Mehrheit derjenigen, die durch die Gesetzesänderung zur Rückkehr gezwungenen worden seien, hätten vorher nicht in den USA, sondern in Ländern wie Polen gelebt, in denen die Lebenshaltungs- und damit auch die entstehenden Unterstützungskosten niedriger gewesen seien, als in der Bundesrepublik, so die Kritiker. (Quelle: "Florida-Rolf" und Bohlens Lebensbeichte: zum Agenda-Setting der "Bild", Bundeszentrale für politische Bildung)

Da die rechtlichen Änderungen trotz äußerst zweifelhaften Nutzens das (ansonsten oft langwierig erscheinende) Gesetzgebungsverfahren binnen weniger Wochen durchliefen, gilt der Fall als ein wenig gutes Beispiel von Ad-hoc-Gesetzgebung. Einschlägig ist nun der neue § 24 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch, SGB XII, der die Sozialhilfe für Deutsche im Ausland regelt.


Kritik [Bearbeiten]
Besonders von eher linken Gruppierungen wurde Florida-Rolf oft in Schutz genommen (und genießt mitunter sogar Kultstatus): Er werde als Sündenbock benutzt, um von ungleich höheren Verlusten für den Staat durch Steuerhinterziehung oder Korruption abzulenken und allgemein stereotype Ressentiments gegen Sozialhilfeempfänger zu schüren, statt ungleiche Einkommens- und Lebensverhältnisse zu hinterfragen. Sein Lebensstandard sei nicht luxuriös gewesen.
 

Dragon82

EF-Team
Teammitglied
Das war der Typ aus dem Emsland oder Ostfriesland, der Millionen in ganz kurzer zeit durchgebracht hat.....
 

uschi

auf neuen Wegen
Es gab vor kurzen noch so ein Fall

Eine Frau die auch "glaub" ich in Florida lebt und von hier Leistungen bezieht.
Die Tochter lebt hier in dem Elternhaus und die Mutter ist dort nur gemeldet.

In Florida ist sie auch Maklerin und verdient anscheinend gutes Geld,zumindest nach dem Haus zu urteilen ;D

Jetzt ist alles aufgeflogen und sie muss alles zurückbezahlen

Richtig so!!!
 

uschi

auf neuen Wegen
von Micha

Das war der Typ aus dem Emsland oder Ostfriesland, der Millionen in ganz kurzer zeit durchgebracht hat.....

so blöd kann man doch gar nicht sein :shake
Ich hab auch gedacht,das es sowas nicht geben kann.Daran sieht man,das vielen das Geld eben doch zu Kopfe steigt


schön,das Du Deinen Einwand zum Internet zurück genommen hast ;D
 

Susanne

Namhaftes Mitglied
Also jetzt mal so freiraus von mir geschrieben:

mein Mann ist zur Zeit alleinverdiener. Er verdient 50€ mehr wie der Mindestsatz für 3 Personen vom Amt ist. Wir haben schon verdammt oft überlegt obs nicht günstiger wär er würde sich kündigen lassen. dann würden wir immerhin die spritkosten von (damals) 240€/monat sparen und hätten unterm strich mehr...

nein, wir habens nicht getan!
aus dem einfachen grund, weil ich das nicht WILL. würde mein mann arbeitslos werden und sich für ihn keine neue stelle auftun, würd ich meinen erziehungsurlaub beenden und wieder in meinen job einsteigen - einfach nur um nicht vom staat leben zu müssen.

gut, ich hab wohl leicht reden, da ich arbeit habe UND es hier auch verdammt viele aushilfsjobs gibt...

trotzdem finde ich es verständlich, dass man als HartzIV-Empfänger erreichbar sein soll fürs amt. ich mein heute hat fast jeder ein handy - schon ist das problem gelöst. man ist erreichbar und fertig.

wir haben in diesem jahr für 3 monate hartzIV bekommen - zusätzlich zum einkommen, da es zu wenig ist für 3 personen. mein SB war auch so ein kleiner 'grantler'. bin da hin und bin mir schon vorgekommen wie ne null, weil ich mir da geld holen muss...
jedenfalls war er total nett als ich ihm freundlich begegnet bin. er hat sich sogar gefreut, dass meine unterlagen in ordnung waren, fast alles vorhanden, geordnet usw usf...
das fand ich persönlich traurig, denn ich bin der meinung wenn ich von irgendwem etwas haben möchte, dann bin ICH dran und muss mein zeug so gut wies geht vorbereiten um der person möglichst wenig arbeit zu machen...
leider kannte ich viele algII-empfänger die eben genau die gegensätzliche meinung hatte - für sowas hab ich kein verständnis.
dann aber widerum für die SB's die sich tagtäglich mit solchen leuten 'rumschlagen' müssen. das frustriert auf die dauer sicherlich!


und was das rauspicken angeht der schwarzen schafe:
das ist schlichtweg unmöglich! deshalb werden für alle die gesetzte strenger und fertig!
ist wie in der schule: weil einige meinen aus der reihe fallen zu müssen was z.b. klamotten angeht gibts strengere regeln (kenn ich leider aus meiner ehemaligen schule die wollen jetzt uniformen, weil manche mädels halbnackt zur schule kamen und das in der 6. klasse...)
es geht nicht so viele arbeitslose zu 'überwachen' um nur die schwarzen schafe zu finden...

schade find ich das natürlich, aber es ist - bei logischem denken - nicht anders machbar.
klar triffts wieder die falschen und die betrüger kommen wieder irgendwie durch, wenns auch (hoffentlich) weniger werden. trotzdem ist es nunmal so...

wünsche jedem, der aufs amt angewiesen ist, dass dem bald nicht mehr so ist ;-)
 

uschi

auf neuen Wegen
und was dazu kommt ist,

der Leiter unseres AA sagte uns(bei unserem klärenden Gespräch) das von 10 Leute bei uns 7 Spartenfremd sind. :shake
Wenn die Drei dann natürlich auch immer noch gucken müssen,was die anderen Sieben machen,kann das nur im Chaos enden

Leider waren wir davon betroffen :(
 

Dragon82

EF-Team
Teammitglied
Warum bin ich nicht einfach reich und ziehe nach Palm-Beach? :angryfire

Dann können mich die ganzen Behörden mal.

So, aber jetzt bin ich weg.
 
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